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AfD verbieten?

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Mit den Umfragewerten wächst die Sorge, dass die AfD an die Macht kommt – und umsetzen kann, was einflussreiche Rechtsextreme bereits durchspielen. »Millionenfache Remigration«, sagen AfD-Leute und kaschieren damit ihre völkischen Fantasien. 

Die Radikalisierung der Partei ist zwar nicht neu. Dennoch hat der Correctiv-Bericht über ein rechtsextremes Geheimtreffen in Potsdam mit AfD-Beteiligung viele schockiert und Zehntausende zu Demonstrationen gegen die Partei bewegt. Unter Menschen mit Migrationshintergrund wächst die Angst, so schildert es auch Comedian Enissa Amani im Interview. 

Was tun, die AfD verbieten? Amani gehört zu den Erstunterzeichnerinnen einer Petition, die die Prüfung eines Verbotsverfahrens fordert. Viele Demonstranten schließen sich dem an. 

Doch die Hürden sind hoch, ein Verfahren ist riskant. SPIEGEL-Redakteur Wolf Wiedmann-Schmidt kennt die Gründe für das Zögern von Politik und Sicherheitsbehörden.

 

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Der Politik-Podcast des SPIEGEL. Für alle, die Deutschland besser verstehen wollen. Marius Mesterman 
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