Lobo – Der Debatten-PodcastLobo – Der Debatten-Podcast

Die Methode von der Leyen: Inszenieren, emotionalisieren, die Realität ausblenden

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Ursula von der Leyen soll Präsidentin der Europäischen Kommission werden. Ein Blick in die Vergangenheit lohnt, um ihren Politikstil und ihre Methoden näher kennenzulernen.

Beim Beispiel der Netzsperren - dem sogenannten "Zugangserschwerungsgesetz" - lässt sich ab Frühjahr 2009 nicht mehr verbergen, dass von der Leyen konzeptlos vorgegangen ist. Die meisten Fachleute raten ab. Trotzdem: Das "Zugangserschwerungsgesetz" wird von der Großen Koalition im Sommer 2009 verabschiedet. Im Februar 2010 tritt es in Kraft, wird aber auf Erlass umgehend ausgesetzt und schließlich 2011 aufgehoben.

Retrospektiv ist die größte, netzpolitische Leistung von der Leyens eine indirekte. Sie war Anlass für das bis dahin größte und wirksamste, deutsche Politik-Mem: “Zensursula”. Ohne dieses Mem wäre der Protest - der auch zur Aufhebung des Gesetzes geführt hat - kaum so erfolgreich gewesen.

In dieser Episode bespricht Sascha Lobo anhand der Kommentare aus dem SPIEGEL ONLINE-Forum die Personalie Ursula von der Leyen.

Musik: Chris Zabriskie - Air Hockey Saloon, CC-BY
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Der Debatten-Podcast von Sascha Lobo erscheint wöchentlich sonntags und befasst sich mit kontroverse 
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